Bundesrätin Simonetta Sommaruga auf Arbeitsbesuch in französischem Gefängnis

In Frankreichs Gefängnissen sitzen 500 Insassen, die als Terroristen verurteilt wurden oder dort auf ihren Prozess warten.

Weitere 1’200 Insassen gelten als radikalisierte Islamisten.

Welche Erfahrungen machen die französischen Behörden mit dieser besonderen Kategorie von Häftlingen?

Das wollte Justiz-Ministerin Simonetta Sommaruga aus erster Hand erfahren.

Sie besuchte darum ein Gefängnis im Norden von Paris, die Haftanstalt Osny, das mit einem speziellen Programm versucht, den Grad der Radikalisierung der Häftlinge zu evaluieren und auch deren Chancen, nach ihrer jahrelangen Haft, nicht wieder rückfällig zu werden.

 

 

Das neue französische Anti-Terrorgesetz macht aus dem Ausnahmezustand ein Dauerrecht. 4 Fragen, 4 Antworten.

Sechs mal hat das französische Parlament den Ausnahmezustand verlängert.

Präsident François Hollande hat ihn im November 2015 nach den Anschlägen in Paris verhängt. Damals töteten Terroristen mehr als 130 Menschen und verletzten Hunderte teilweise schwer.

Nun will das Parlament die Anti-Terror-Gesetze so anpassen, dass der immer noch geltende Ausnahmezustand aufgegeben werden kann. „Das neue französische Anti-Terrorgesetz macht aus dem Ausnahmezustand ein Dauerrecht. 4 Fragen, 4 Antworten.“ weiterlesen

Macron empfängt Trump: Höflichkeit ist der einzige gemeinsame Nenner

Der französische Präsident Emmanuel Macron macht US-Präsidenten Donald Trump zwei Tage lang den Hof in Paris.

Der Empfang ist freundlich und voller Hintergedanken.

Macron kann sich als grosser Staatsmann inszenieren und sein Land als Weltmacht.

Das grosse Kulissen-Schieben in Paris kann aber nicht verbergen, dass hinter viel freundschaftlichen Worten wenig gemeinsame Interessen erkennbar sind.

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Elysée

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Am Nationalfeiertag ist Donald Trump zur traditionellen Militärparade geladen.

200 US-Soldaten marschieren mit ihren französischen Kollegen über die Pflastersteine der Champs-Elysées.

Gemeinsam gedenken sie dem Kriegseintritt der USA vor hundert Jahren, um im Ersten Weltkrieg Deutschland an der Seite Frankreichs zu besiegen.

 

Offenbar Terroranschlag in letzter Minute verhindert

Wenige Tage vor dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich hat die Polizei zwei mutmassliche Terroristen festgenommen.

Offenbar planten die zwei jungen Franzosen einen Anschlag. In deren Wohnung in Marseille wurden Waffen und Sprengstoff sichergestellt. „Offenbar Terroranschlag in letzter Minute verhindert“ weiterlesen

Ein Schweizer Sackmesser für die Regierung: Cazeneuve neuer Premierminister Frankreichs

Bernard Cazeneuve heisst der neue Premierminister von Frankreich. Der bisherige Innenminister folgt auf Manuel Valls, der gestern seinen Rücktritt aus der Regierung ankündigte, weil er für die Präsidentschaftswahlen kandidieren will.

Die Berufung von Cazeneuve ist keine grosse Überraschung. Die dritte und letzte Regierung von Präsident Hollande wird sich darauf beschränken, die wichtigsten Geschäfte zu Ende zu führen.

„Ein Schweizer Sackmesser für die Regierung: Cazeneuve neuer Premierminister Frankreichs“ weiterlesen