Die letzte sozialistische Regierung von Präsident Hollande

Es ist die letzte von Präsident François , und vielleicht auch die letzte sozialistische Regierung.

In einem Jahr sind . Hollande versucht mit einer letzten Umbildung seiner Regierung, seine politische Verankerung im und bei der politischen Linken und bei den Grünen zu verbreitern.

Darum kehren die Grünen zurück in die Regierung. Allerdings sind es nicht Vertreterinnen und Vertreter des alten grünen Bündnispartners, EELV, sondern Abtrünnige.

Nach dem Abgang von Christiane Taubira, gibt es auch wieder einen Minister für die Partie Radicale de Gauche (PRG).

Das Regierungsteam wird auch zahlenmässig grösser. Auch eine Möglichkeit, die Linke etwas breiter in der Regierung zu verankern.

Die Sozialisten und auch die Grünen bleiben als Partei aber weiterhin gespalten in je zwei Lager.

Die wichtigsten Änderungen in der Regierung Valls III vom 11.2.2016:

Aussenminister Laurent Fabius wird Präsident des Verfassungsrates. Gewissermassen „wegbefördert“, weil er seinen Dienst getan hat.

Die Kulturministerin Fleur Pellerin muss abtreten. Ihre Ernennung überraschte. Ihr Abgang durch die Hintertür auch. Die Technokratin fand nie „Unterschlupf“ in der Welt der Kultur beflissenen.

Jean-Marc Ayrault wird neuer Aussenminister und nach Premier Valls gemäss Protokoll der Vice von Valls. Das ist bemerkenswert, weil Ayrault der abgesetzte Premier war, bevor Valls das Szepter zu schwingen begann. Es zeigt sich, dass Aussenminister aus der Gruppe der ehemaligen Premierminister gewählt werden. Das war bei Fabius der Fall, aber auch schon vorher bei Alain Juppé unter Präsident Sarkozy.

Neue Kulturministerin wird die persönliche Mitarbeiterin von Hollande im Elyssée für Fragen … der Kultur. Ihr Name Audrey Azouly. Hoffentlich kennt sie Patrick Modiano. Noch besser ist, wenn sie die Telefonnummer von Jack Lang hätte. Er ist eigentlich immer noch Kulturminister, trotz seines Rücktrittes vor 23 Jahren.

Jean-Michel Baylet, graue Maus, aber eben Präsident der Bündnispartner der Sozialisten, der PRG, wird mit einem Ministerposten ruhig gestellt, gewissermassen Regionalminister.

Diverse finden einen Platz in der neuen Regierung. Emmanuelle Cosse ist die Präsidentin der Grünen EELV. Sie wird nun nicht mehr Mitglied der Partei sein, weil diese nicht Hollande unterstützen will. Cosse könnte sich zu Jean-Vincent Placé und Barbara Pompili gesellen. Beide haben das grüne Parteibuch schon früher deponiert, um später (also jetzt) wählbare Ministerinnen zu werden. Politisch oportun.

 

Autor: Charles Liebherr

…arbeitet seit Mitte 2014 als Frankreich-Korrespondent
für Radio SRF in Paris.
…war zuvor einige Jahre Wirtschaftsredaktor bei SRF in Bern.
…war ein Onliner der ersten Stunden.
…mag Reportagen und besonders zwei Frauen.