Entlarvende Debatte um ein Reisli des Premierministers nach Berlin

Am Tag fünf anerkennt der Premier Manuel Valls eine politische Ungeschicklichkeit, über die seit Tagen in Frankreich öffentlich debattiert wird.

Zunächst die Fakten: Premier Valls gönnte sich am letzten Wochen einen kleinen Abstecher vom Parteikongress der Sozialisten in Poitiers.

Er flog auf Einladung des Präsidenten der UEFA, Michel Platini, nach Berlin an den Final der Champions-League.

Valls hat spanische Wurzeln und ist ein Fan des FC Barcelona. Er hat den Abend also sicher geniessen können.

Kaum zurück, traten politische Feinde und Medien eine Polemik los. Sie zweifelten den offiziellen Charakter (und damit die Legitimität der Reise an). Sie fand mit staatlichem Privat-Flieger und auf Kosten der Steuerzahler statt und dürfte zwischen 12’000 und 15’000 Euro gekostet haben.

Am Dienstag durfte die Öffentlichkeit zudem zur Kenntnis nehmen, dass im Flieger auch zwei Kinder des Premiers mitreisten, die wohl auch FC Barcelona Fans sind.

Zwei Tage später hat Premier Valls mitteilen lassen, dass er die Reisekosten für seine Kinder aus der eigenen Tasche zurückzahlen wird.

Ende der Fakten. Aber kein Ende der etwas befremdlichen Polemik um diese Reise.

BarcaGate„, „BerlinGate“ titeln einzelne Medien. Oppositionspolitiker erkennen im Verhalten Valls eine schändliche Lüge, weil sie den offiziellen Charakter der Reise in Abrede stellen. Es fehlt eigentlich nur noch die Forderung nach Rücktritt.

Die Debatte ist tatsächlich entlarvend über den misslichen Zustand politischer Debatten in Frankreich.

Es sei schon erstaunlich, wer sich da zu Wort melde, Politikerinnen, Politiker und Journalisten und mit welchen Argumenten, schreibt der Politologe Alain Garrigou in einer „Tribune“ in der Zeitung Le Monde. „Alle Franzosen sehen die gleichen Köpfe an offiziellen VIP-Anlässen in Stadien und im Fernsehen. Und alle treffen sich regelmässig an den gleichen Anlässen“.

Tatsächlich gehören solche Champagner-Anlässe zur Pflicht aller Beteiligten. Wo sonst treffen sie sich und wo sonst pflegen sie ihr Beziehungsnetz?

Die Polemik zeigt auch exemplarisch, wie sich Medien und Politiker gegenseitig hochschaukeln über Tage, ohne dass zur Sache selber viel erhellendes zu hören oder lesen wäre.

Unbestritten ist nämlich, dass ein Offizieller (Platini) einen anderen Offiziellen (Premier Valls) eingeladen hat.

Die Geschichte wird auch so hoch gekocht, weil es am Interesse fehlt, andere Debatten zu führen.

Die 24-Stunden-Nachrichtenprogramme stehen diese Woche vor besonderer Herausforderung. Es fehlen nämlich klare thematische Schwerpunkte. Also sammeln sie Stellungnahmen zu Nebenschauplätzen und geben dem allem einen markigen Titel.

Daraufhin reagiert die Politiker-Kaste, links und rechts, auf die Reaktionen der Reaktionen. Das Spiel kann Tage oder Wochen dauern.

Das ist eine Logik, die wir bestens aus dem Wahlkampf kennen. Eine politisch entscheidende Richtungswahl findet in Frankreich aber erst in zwei Jahren statt.

Nun zeigt sich immer mehr, dass ein Wahlkampf gleich lange dauert wie die Legislatur eines Präsidenten, also fünf Jahre. Keine schöne Aussichten.

Und eine kleine Erklärung dafür, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger bei diesem Spiel gar nicht mehr mitmachen wollen.

Das ist kein Geschäftsmodell mit Zukunft für die französische Politik.

 

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Autor: Charles Liebherr

…arbeitet seit Mitte 2014 als Frankreich-Korrespondent
für Radio SRF in Paris.
…war zuvor einige Jahre Wirtschaftsredaktor bei SRF in Bern.
…war ein Onliner der ersten Stunden.
…mag Reportagen und besonders zwei Frauen.