Nichts geht mehr in Frankreich

Es ist die vierte Ohrfeige für François Hollande innerhalb eines Jahres. Nach den Gemeindewahlen, den Europawahlen und den Senatswahlen.

Vor jeder Wahl präsentierte sich seine linke Wahlkoalition zerstrittener denn je. Nach jeder Wahl bekräftigt sein Regierung unter der Leitung von Premier Manuel Valls, dass sie weiter macht wie bisher. Logisch fühlen sich die Wählerinnen und Wähler nicht mehr Ernst genommen. Logisch wenden sich ab, in Scharen.
Das linke Lager hat kein gemeinsames Fundament mehr. Die linke Linke will mehr umverteilen in der Gesellschaft, zusätzliches Geld verteilen, das in den Kassen fehlt, weil die Regierung versprochen hat, keine neuen Steuern mehr zu erheben bis 2017. Die Grünen, wollen erst wieder mit-regieren mit Valls, wenn sie sich intern einig sind unter welchen Bedingungen, also wohl nie mehr unter François . Die Kommunisten spielen politisch keine Rolle mehr.

Darum regiert die reale Linke, die Sozialdemokraten, so weiter, wie es aus ihrer Sicht auch eurokompatibel ist, nämlich auf einem liberalen Spar-Kurs, den auch die rechte Opposition hätte vorzeichnen können. Und sie hofft, dass ihr die Zeit nicht davon rennt vor den Präsidentschaftswahlen 2017.

Darauf setzt Nicolas Sarkozy, der Präsident der UMP, und scheint damit richtig zu liegen. Er muss keinen alternativen Kurs aufzeigen. Noch nicht. Es reicht zur Zeit noch, seinen Wählern einzuhämmern, dass die anderen alles falsch machen. Die rechte Opposition hat ein leichtes Spiel.

Die Departements-Wahlen haben aber auch gezeigt, dass das ein gefährliches Kalkül ist. Die Erfolge kaschieren nämlich nur die Gräben im rechten Lager. Diese sind tief. Viele innerhalb der UMP halten wenig von Nicolas , der die Präsidentschaftswahlen 2012 gegen Hollande verloren hat und noch weniger halten sie von seinem politischen Opportunismus. Nicolas fischt  ungeniert im ideologischen Teich der extremen Rechten. Um Wahlen, vor allem die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, braucht es mehr Substanz. Da besteht Klärungsbedarf im rechten Lager. Das könnte auch die Rechte dereinst spalten.

Darauf setzt wiederum Marine Le Pen. Ihr Front National hat sich in kurzer Zeit als dritte Kraft im Land etabliert. Der Front National begrüsst alle Enttäuschten Bürgerinnen und Bürger mit offenen Armen. Er mobilisiert in kommunistischen Stammlanden gleichermassen wie in nationalistischen Randgebieten. Seine strammen Wähler machen den Unterschied, weil sie auch dann an die Urne gehen, wenn die Mehrheit zu Hause bleibt.
Die Zeit arbeitet für den Front National.

Das machten die Departementswahlen deutlich. Kein politischer Frühling ist in Sicht, den sich so viele Bürgerinnen und Bürger erhofften nach den Attentaten in Paris. Die französischen Wähler zementieren ein Bild von Frankreich, das die europäischen Partner von diesem Land schon länger haben : Nichts geht mehr.

Autor: Charles Liebherr

…arbeitet seit Mitte 2014 als Frankreich-Korrespondent
für Radio SRF in Paris.
…war zuvor einige Jahre Wirtschaftsredaktor bei SRF in Bern.
…war ein Onliner der ersten Stunden.
…mag Reportagen und besonders zwei Frauen.