Null Wachstum beschert Frankreich einen ungemütlichen Herbst

Frankreichs findet keinen Weg aus der Krise: Null Wachstum, das zweite Quartal in Folge. Wirklich überraschen kann das in Frankreich niemanden mehr. Seit Tagen versucht die Regierung, ihre Wählerinnen auf diese schlechte Nachricht vorzubereiten – und auf schwierige politische Entscheidungen. Denn einmal mehr zeigt sich, wegen der schwachen muss die Regierung gründlich über die Bücher.

Jene in Frankreich, die es sich noch leisten können, geniessen die letzten Tage am Strand vor dem Ende der Sommerferien.
Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Regierung ihre Wirtschaftspolitik auf Sand gebaut hat. Einmal mehr.

Null Wirtschafts-Wachstum. Das die ungemütliche Nachricht der Statistiker von heute Morgen.
Weniger Investitionen, sinkende Exporte, schwacher Konsum, nur die Staatsausgaben – sie steigen.

Alle Versprechen der französischen Regierung sind Makulatur.
Die Regierung von Manuel Valls muss sich auf einen politisch turbulenten Herbst einstellen.
Die Budget-Ziele können nicht eingehalten werden. Frankreich ist weit entfernt, die Neu-Verschuldung wieder unter drei Prozent zu drücken. Auch dieses Versprechen gegenüber der EU ist Makulatur. Ganz zu schweigen vom Versprechen gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die Arbeitslosigkeit zu senken.

Die Kritiker sehen sich bestätigt. Der linke Flügel der Sozialisten fordert schon seit Monaten eine Abkehr vom Sparkurs.

Die Regierung in Paris will ihre Probleme lieber nach Brüssel exportieren; fordert von der EU eine lockere Geldpolitik, mehr Geduld; die Erlaubnis, die Sparschraube -zumindest vorübergehend- zu lockern.

Klar ist: Innenpolitisch ist die sozialistische Regierung mit ihrer Wirtschaftspolitik gescheitert.

Der Front National, stärkste Partei bei den Europa-Wahlen, wird daraus Kapital schlagen. Er hämmert den Wählerinnen und Wählern seit Monaten ein, dass Europa nicht die Lösung, sondern der Kern des Problems sei.
Ohne Euro, ohne europäischen Binnenmarkt, wäre alles besser.

Das Ende der Ferien in Frankreich ist absehbar. Wie das Land politisch und wirtschaftlich aus der Krise findet hingegen nicht.

Autor: Charles Liebherr

…arbeitet seit Mitte 2014 als Frankreich-Korrespondent
für Radio SRF in Paris.
…war zuvor einige Jahre Wirtschaftsredaktor bei SRF in Bern.
…war ein Onliner der ersten Stunden.
…mag Reportagen und besonders zwei Frauen.