Mémorial von Rivesaltes: Ein Ort kämpft gegen das Vergessen

Nahe der spanischen Grenze, in Rivesaltes, im südwestlichsten Zipfel von Frankreich, erinnert seit einem Jahr eine Erinnerungsstätte an gleich mehrere dunkle Kapitel der französischen Flüchtlingspolitik.

Im Lager von Rivesaltes sperrten französische Regierungen seit den Dreißigerjahre zehntausende Menschen weg, weil die Republik für sie keinen Platz haben wollte: Spanier, Zigeuner, Juden, Araber, Papierlose.

Erst 2007 wurde Rivesaltes geschlossen.

Es dauerte beinahe weitere zehn Jahre bis die Regierung einwilligte in Rivesaltes ein «Mémorial» zu eröffnen.

Besucher können dort ein lange verschwiegenes Stück Geschichte entdecken, das an Aktualität nichts eingebüsst hat.

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Vorwahlen für die Präsidentschaft: Eine Kandidatin und sechs Kandidaten im Kurzportrait

Die Linksparteien, die regierenden Sozialisten und mit ihre verbündete Parteien, führen am 20. Januar und 27. Januar ihren Vorwahlen durch.

Alle am 31. Dezember 2015 Wahlregister eingetragenen Bürger Frankreichs und Französinnen und Franzosen, die im Ausland leben, könnten an der Vorwahl teilnehmen, wenn sie ein Euro bezahlen und eine Charta unterzeichnen, wonach diese sich zu „den Werten der politischen Linken und ökologischer Parteien“ bekennen.

Folgende Partien tragen die Vorwahlen unter dem Titel „Primaires Citoyennes“ mit: Parti Socialiste, Union Démocrates Ecologistes, Génération Ecologie, Front Démocrate, Le Parti Ecologiste und Parti Radical de Gauche.

Kandidieren für die Vorwahlen kann, wer mindestens von 5 Prozent folgender Personen unterstützt wird:

  1. Mitglied des Conseil National du PS (Parlament der Sozialistischen Partei),
  2. Parlamentarier der Sozialistischen Partei,
  3. Mitglied eines Regional-Parlamentes oder Departement-Rates aus mindestens vier von 13 Regionen und mindestens 10 von knapp 100 Departementen des Landes,
  4. Bürgermeister der Sozialistischen Partei einer Stadt mit mindestens 10’000 Einwohnern aus vier Regionen und 10 Departemente.

Kandidaten ausserhalb der Sozialistischen Partei müssen diese Kriterien nicht erfüllen. Jede Partei, die an den Vorwahlen teilnimmt, bestimmt ihre Kandidaten nach eigenen Kriterien.

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IWF-Direktorin Christine Lagarde verurteilt, bleibt aber ohne Strafe

Die IWF-Direktorin Christine Lagarde wurde von einem Sondergericht (La Cour de justice de la République) in Paris schuldig gesprochen.

Die frühere Wirtschafts- und Finanzministerin sei zu nachlässig gewesen, als sie das Urteil eines Schiedsgerichtes akzeptiert hatte, das dem Geschäftsmann Bernard Tapie eine Millionen-Entschädigung gewährte.

Das Gericht verzichtete allerdings darauf, Christine Lagarde zu einer Strafe zu verurteilen.

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Ein Schweizer Sackmesser für die Regierung: Cazeneuve neuer Premierminister Frankreichs

Bernard Cazeneuve heisst der neue Premierminister von Frankreich. Der bisherige Innenminister folgt auf Manuel Valls, der gestern seinen Rücktritt aus der Regierung ankündigte, weil er für die Präsidentschaftswahlen kandidieren will.

Die Berufung von Cazeneuve ist keine grosse Überraschung. Die dritte und letzte Regierung von Präsident Hollande wird sich darauf beschränken, die wichtigsten Geschäfte zu Ende zu führen.

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Präsident Hollande spielt die Sozialistische Partei aus der Abseitsfalle

Zwischen zwei Ausland-Reisen hat sich also der französische Präsident, François Hollande, durchringen müssen, auf eine Kandidatur für die Wiederwahl zu verzichten.

Hinter sich zurück lässt er zum einen ein Land, das etwas staunt über seinen Entscheid und zum anderen eine sozialistische Partei, die nicht so recht weiss, was sie nun mit dem ihr zugespielten Ball anfangen soll.

Geplant waren ja Vorwahlen, um Hollande den Rücken zu stärken. Nun ist die Ausgangslage ein völlig andere.

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